Grundsätzlich bin ich dafür, dass Kindergärten für die Eltern kostenfrei sein sollten. Genauso wie es derzeit mit Schulen und Universitäten ist. Der Kindergarten gehört zur frühkindlichen Bildung, die nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängig gemacht werden darf. Aktuell ist allgemeine Handlungsgrundlage in Baden-Württemberg, dass etwa 20% der Kosten für Kindergärten von den Eltern getragen werden müssen. Das kann nur die Landesregierung ändern.

Seit ich parteipolitisch aktiv bin, also seit vierzig Jahren, ploppt immer mal wieder auf, dass wir in Weinheim „einkommensabhängige Kindergartengebühren“ bräuchten, weil dies sozial gerechter wäre. Ich gebe zu, damals habe ich das nicht weiter hinterfragt. Sozial gerecht, das hört sich immer gut an. Im Gemeinderat gab es dafür aber nie eine Mehrheit.

Vor etwa 2 Jahren gab es mal zufällig eine Mehrheit im Ausschuß für soziale Angelegenheiten, die sich für die Einführung einer Staffelung aussprach, und die Verwaltung zur Erstellung einer entsprechenden Beschlußvorlage für den Gemeinderat zwang. Das Ergebnis brachte interessante Erkenntnisse.

Die mit viel Arbeitsaufwand erstellte Vorlage sah vor, dass schon ab einem Familieneinkommen von ca. 50.000€/Jahr höhere Gebühren als bisher hätten bezahlt werden müssen. Alleine für die Bearbeitung dieser Gebühren wären Personalkosten von etwa 200.000€ für die Stadt angefallen, die auf alle Eltern hätten umgelegt werden müssen. Wertvolle Arbeitszeit wäre für diese dann immer noch nicht gerechte Gebührenstruktur verschwendet worden.

Zudem muss man erwähnen, dass Leute mit höherem Einkommen schon über andere Wege mehr Solidarbeitrag für die Gesellschaft leisten. In Form von höheren Steuern und Beiträgen in die Sozialversicherungen. Weiter wäre die Ermittlung der Einkommen völlig unkontrolliert durch Selbstinformation erfolgt. Weiteres Problem wäre, dass manche Leute gar nicht genau angeben können, was sie in den nächsten Monaten verdienen werden.

Fazit: Einkommensabhängige Kindergartengebühren fürhren nicht zu mehr Gerechtigkeit, sondern erzeugen nur unnötige Bürokratie und Kosten. Deshalb lehne ich das ab.